Entgegen der heutigen Wahrnehmung begann die Demokratie in Indien nicht 1947, als das Land seine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich erlangte, sondern existierte, wenn auch in anderer Form, schon seit Jahrtausenden. Eine antike Form der Demokratie wurde von Rufus und Diodor, den Chronisten Alexanders von Makedonien, dokumentiert, ebenso durch eine detaillierte schriftliche Verfassung in Uttaramerur, die um 920 n. Chr. unter dem Chola-König Parantaka I. eingemeißelt wurde. Der Ṛigveda und der Atharvaveda enthalten Definitionen einer Republik und schildern Fälle, in denen der Herrscher von einem Ausschuss aus Ministern, Ältesten und Gelehrten gewählt wurde. Auch das Rāmāyaṇa bietet ein Beispiel, in dem der Herrscher seine Untertanen bittet, seine Absicht zu bestätigen, seinen Sohn als Nachfolger zu bestimmen. Ebenso enthält das Mahābhārata Fälle, in denen der König für Entscheidungen die Zustimmung entweder eines Rates von Vertretern oder seines Volkes einholt.
Das heutige Indien ist mit über 960 Millionen registrierten Wählern (2024) die größte Demokratie der Welt. Die Wahlen werden von einer unabhängigen Wahlkommission Indiens (Election Commission of India, ECI) durchgeführt, die weder von Politikern noch von der Verwaltung oder von Regierungsbeamten manipuliert werden kann. Das Besondere an der indischen Demokratie ist, dass sie auf vier Säulen ruht. Das Amt des Präsidenten, des Staatsoberhaupts, wird durch ein Wahlmännergremium besetzt. Die erste Säule ist die Legislative, die aus gewählten Vertretern auf nationaler und regionaler Ebene besteht. Hinzu kommt ein Oberhaus, dessen Mitglieder größtenteils von den gewählten Mitgliedern der Parlamente der Bundesstaaten gewählt werden (zwölf werden vom Präsidenten ernannt). Die zweite Säule ist die Exekutive, die aus gewählten Abgeordneten auf Unions- und Bundesstaatsebene gebildet wird. Die dritte Säule ist eine unabhängige, mehrstufige Justiz, die vom Obersten Gerichtshof, der Verfassungsfragen und die vom Parlament verabschiedeten Gesetze prüft, bis hin zu den örtlichen Zivilgerichten und Verbrauchergerichten reicht. Die vierte Säule ist die sogenannte vierte Gewalt, die aus einer freien Presse, der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen besteht.
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Anders als in den meisten anderen Ländern begann die moderne indische Demokratie mit dem allgemeinen…
Anders als in den meisten anderen Ländern begann die moderne indische Demokratie mit dem allgemeinen Wahlrecht. Unabhängig von Geschlecht, Rasse, Klasse oder Bildung hatte jeder erwachsene Inder das Wahlrecht. Frankreich erlaubte Frauen die Stimmabgabe erst 1944, weit über hundert Jahre nach der Einführung der Demokratie. Schwarze Wähler in den USA durften bis 1965 nicht frei wählen. Die Schweiz gewährte Frauen das Wahlrecht bei Bundeswahlen erst 1971. Das Vereinigte Königreich führte 1928 das gleiche Wahlrecht für Erwachsene ein und schaffte das Mehrfachwahlrecht erst 1948 ab.
Wahlen in Indien finden regelmäßig statt, sind frei und fair und werden von der ECI unabhängig durchgeführt. Die Wähler geben ihre Entscheidung für die Kandidaten über elektronische Wahlgeräte anonym ab. Neben Kandidaten, die eine politische Partei vertreten oder als Unabhängige antreten, steht den Wählern auch die Option „Keiner der oben Genannten“ (None of the Above, NOTA) zur Verfügung. Wählerausweise werden von der ECI auf der Grundlage der Wählerverzeichnisse ausgestellt, wobei ein Antragsteller einen unanfechtbaren Nachweis erbringen muss, dass er oder sie indischer Staatsbürger ist. Bei Wahlen entsenden die politischen Parteien Vertreter, die als Beobachter und Aufseher darauf achten, dass skrupellose Elemente weder die Wählerverzeichnisse manipulieren noch Stimmzettel in die Urnen stopfen noch Wahllokale gewaltsam in ihre Gewalt bringen.
Der Präsident hat zwar eher eine zeremonielle Stellung, doch ist sie zugleich diejenige, die das…
Der Präsident hat zwar eher eine zeremonielle Stellung, doch ist sie zugleich diejenige, die das ganze Land zusammenhält. Die Exekutive berät den Präsidenten dabei, die Ziele der Nation festzulegen, die vom Parlament verabschiedeten Gesetze anzunehmen, die Gesetze gegenüber der Zentralregierung und den Regierungen der Bundesstaaten durchzusetzen und bei Bedarf auch Ordnung im Land herzustellen. Der Präsident hat außerdem das Recht, ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz (mit Ausnahme eines Finanzgesetzes) zur erneuten Beratung an das Parlament zurückzugeben.
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Die Zentralexekutive besteht aus einem Premierminister mit einem Ministerrat, dessen Mitglieder alle einem der beiden Häuser angehören. Die Bürokratie ist der Exekutive rechenschaftspflichtig und setzt die beschlossenen Gesetze um und erfüllt die vom Präsidenten dargelegten Ziele. Wichtige Einrichtungen wie die Nationale Menschenrechtskommission (NHRC), die Zentrale Vigilanzkommission, die Wahlkommission usw. agieren als eigenständige Institutionen, die von der Exekutive finanziert und mit Personal ausgestattet werden, ihr gegenüber aber nicht rechenschaftspflichtig sind.
Die Judikative wird vom Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court, SC) geleitet, dem höchsten…
Die Judikative wird vom Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court, SC) geleitet, dem höchsten Juristen des Landes. Er oder sie steht einem Kollegium von Juristen vor, das die Richter für den Obersten Gerichtshof und die High Courts auswählt. Anders als in den meisten anderen Ländern hat der SC das Recht, Gesetze daraufhin zu überprüfen, ob sie gegen die Grundsätze der Verfassung verstoßen. Das Kollegiumssystem selbst war eine Schöpfung der Judikative durch Urteile aus den Jahren 1993 und 1998 (den Second und Third Judges Cases). Viele in den anderen drei Säulen der Demokratie halten dies für einen Autogolpe (einen selbst herbeigeführten Staatsstreich) der Judikative. Kein anderes Land erlaubt es seiner Justiz, ihre eigenen Mitglieder auszuwählen. Zuletzt gab es Forderungen nach einem Indischen Justizdienst (Indian Judicial Service), ähnlich dem Indischen Verwaltungsdienst (Indian Administrative Service), in dem hoch qualifizierte und intelligente Personen in die Justiz aufgenommen werden. Ein Gesetz über die Nationale Kommission für Richterernennungen (National Judicial Appointments Commission Act) von 2014 (mit der 99. Verfassungsänderung) sollte eine sechsköpfige Kommission schaffen (den Obersten Richter, zwei ranghohe Richter des Obersten Gerichtshofs, den Justizminister und zwei angesehene Persönlichkeiten, die von einem Gremium aus dem Obersten Richter, dem Premierminister und dem Oppositionsführer ausgewählt werden), die die Richter auswählen sollte – dieses Gesetz wurde im Oktober 2015 vom Obersten Gerichtshof für nichtig erklärt.
Indien hat eine freie Presse, sehr aktive zivilgesellschaftliche Gruppen und Nichtregierungsorganisationen, die verschiedene Regierungen wegen neuer Gesetze, Vorschriften und Verfahren zur Rede stellen. Obwohl verschiedene westliche Rankingagenturen Indien bei der Meinungsfreiheit und der Freiheit zum Widerspruch niedrig einstufen, haben diese Gruppen nahezu uneingeschränkte Macht, in gedruckten, digitalen und sozialen Medien zu sagen, was sie sagen wollen – beinahe bis zum Übermaß. In manchen Fällen können schon einige Hundert Menschen ein ganzes Land mit 1,48 Milliarden Einwohnern monatelang lahmlegen, weil sie mit Gesetzen nicht einverstanden sind, die Unterausschüsse des Parlaments, legislative Beratungen, die Prüfung durch den Präsidenten und sogar die gerichtliche Prüfung durchlaufen haben. Presseberichte haben Regierungen zu Fall gebracht, Minister zum Rücktritt gezwungen und amtierende Beamte ins Gefängnis gebracht.
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Die indische Demokratie ist nicht frei von Mängeln: Manche sind architektonischer, manche evolutionärer Natur. Erstens…
Die indische Demokratie ist nicht frei von Mängeln: Manche sind architektonischer, manche evolutionärer Natur. Erstens folgt die indische Demokratie dem Mehrheitswahlrecht (First-past-the-post), bei dem der Kandidat mit den meisten Stimmen zum Sieger erklärt wird, auch wenn die Mehrheit der Stimmen auf andere Kandidaten entfiel. Zweitens sollen die Menschen den Kandidaten zwar nach seiner Qualifikation wählen, doch in Wirklichkeit wählen die Wähler eine Partei und ihren Anführer, unabhängig von der Qualifikation des Kandidaten; tatsächlich kennen die meisten Wähler nicht einmal den Namen ihres Kandidaten. Drittens wird die Demokratie seit 30 Jahren von Kaste und Religion bestimmt und nicht von Fragen, die angegangen werden müssen. Daher wurden die Wähler darauf trainiert, jemanden zu wählen, der ihnen selbst gleicht, statt den besten Kandidaten für ihr Anliegen. Viertens: Da so viele Wahlen abgehalten werden, ist jedes Jahr ein Wahljahr, und die früher Gewählten haben sehr wenig Zeit, tatsächlich ernsthaft zu arbeiten; stattdessen verbringen sie viel Zeit in Wahlkämpfen, in denen sie die Menschen darüber informieren, was sie bisher erreicht haben. Fünftens kommt zum offenen Stimmenkauf mit Geld hinzu, dass in den Wahlmanifesten der Parteien kostenlose Konsumgüter wie Fernseher, Computer, Waschmaschinen usw. versprochen werden, wodurch die Bestechung der Wähler durch Versprechen von Gratisgeschenken legal wird (der Oberste Gerichtshof entschied 2013, dass Versprechen in Wahlmanifesten keine „korrupte Praxis“ im Sinne des Representation of the People Act sind, wobei die Frage inzwischen einem größeren Richtergremium vorliegt).
Ungeachtet dieser Mängel versetzt die indische Demokratie andere Demokratien weiterhin in Staunen über ihre Fähigkeit, Meinungsverschiedenheiten, Chaos und Widerspruch aufzunehmen. Totalitäre Staaten verblüfft sie weiterhin damit, wie ein so vielfältiges Land weiterhin demokratisch funktionieren kann.
